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Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Gemeinde Senden ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Senden insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind.

Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Senden hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Senden von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Annahme verschlüsselter elektronischer Post (De-Mail)

Die Gemeinde Senden ist auch per De-Mail erreichbar. Das zentrale Postfach lautet: info(@)senden-westfalen.de-mail.de.

De-Mail ermöglicht eine nachweisbare und vertrauliche elektronische Kommunikation. Konkret bedeutet dies, dass sich niemand hinter einer falschen Identität verstecken kann, da nur Nutzer mit einer überprüften Identität De-Mails versenden und empfangen können. Hintergrund ist, dass sich jeder Nutzer für die Eröffnung seines De-Mail-Kontos, das später nur von ihm genutzt werden kann, bei dem Anbieter seiner Wahl ausweisen muss.

Ein großer Vorteil von De-Mail ist die gesetzlich abgesicherte Zustellung: Versand, Empfang und Inhalte von De-Mails können jederzeit rechtswirksam nachgewiesen werden.

Weitere Informationen erhalten Sie unter: https://www.cio.bund.de/Web/DE/Innovative-Vorhaben/De-Mail/de_mail_node.html

Inhalt & Betrieb

Gemeinde Senden
Der Bürgermeister
Münsterstr. 30
48308 Senden
Tel.: 02597 699-0
Fax.: 02597 699-222
info(@)senden-westfalen.de

Die Gemeinde Senden ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird gemäß § 5 des Telemedien Gesetzes (TMG) vertreten durch Bürgermeister Sebastian Täger.

Inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 Abs. 2 RStV: Sebastian Täger (Anschrift wie oben).

Realisierung

cm city media GmbH
Kirchgasse 4/1
74426 Bühlerzell

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