Gemeinde Senden

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Finanzdaten

Auf einen Blick

Haushalt 2018

Ansätze im Haushaltsplan

Position

Betrag in €

Gesamtbetrag der Erträge

45.343.100

Gesamtbetrag der Aufwendungen

45.339.000

 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

17.876.300

 

Die aktuellen Steuerhebesätze liegen bei

Steuerart

Hebesatz

Grundsteuer A

260 v. H.

Grundsteuer B

460 v. H.

Gewerbesteuer

430 v. H.

Entwicklung der Jahresergebnisse sowie der Ausgleichsrücklage

Seit dem 01.01.2009 stellt die Gemeinde Senden ihren Haushalt nach den Erfordernissen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) auf, sodass nach dem System der doppelten Buchführung verbucht wird. Die relevanten Rechnungsgrößen sind somit, wie für den Kaufmann auch, „Erträge“ und „Aufwendungen“. Die bisher rein zahlungsstrombasierte (= „Ein- und Auszahlungen“) Sichtweise der Kameralistik wurde damit abgelöst.

In jedem Jahr muss die Gemeinde ihren Haushalt in Planung und Rechnung ausgleichen. Dabei wird auf die Differenz zwischen Aufwendungen und Erträgen, das sog. Jahresergebnis geschaut.

Bei der Aufstellung der Eröffnungsbilanz im Rahmen der o. g. Umstellung bilden alle Gemeinden eine sog. Ausgleichsrücklage, welche eine Pufferfunktion wahrnimmt. Ist es in einem Jahr nicht möglich, mehr oder gleich hohe Erträge wie Aufwendungen zu erwirtschaften, kann auf diese Ausgleichsrücklage zurückgegriffen werden. Solange noch ein Rückgriff auf diese fiktive Größe möglich ist, kann der Haushalt ebenfalls im Sinne der Gemeindeordnung ausgeglichen werden.

In der nachfolgenden Grafik wird die Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ausgleichsrücklage dargestellt.

Jahresabschluss 2018

Wie in der Grafik zu sehen ist, geht der Bestand der Ausgleichsrücklage zurück. Zum 01.01.2017 weist diese einen Bestand von rd. 4,5 Mio. € aus (-40% ggü. der Eröffnungsbilanz). Zum 01.01.2022 wird dieser Bestand voraussichtlich nur noch bei rd. 2,0 Mio. € (!) liegen.

Für die Gemeinde ist eine vorhandene Ausgleichsrücklage von großer Bedeutung. Denn ohne diese Ausgleichsrücklage muss sie ihren Haushalt bei der Aufsichtsbehörde, hier dem Kreis Coesfeld, genehmigen lassen. Diese Genehmigung kann die Aufsichtsbehörde mit Bedingungen und Auflagen erteilen. Unter Umständen können so Einschnitte bei freiwilligen Leistungen, wie der Vereinsförderung, erforderlich werden.

Vor diesem Hintergrund bildet eine stetige Haushaltskonsolidierung die Klammer um die aufgeführten Aufgaben. Denn bei all den wichtigen Zukunftsinvestitionen darf die Finanzlage der Gemeinde nicht aus dem Blick geraten. Haushaltskonsolidierung muss als Daueraufgabe auf allen Seiten verstanden und gelebt werden, um nachhaltig die Handlungsfähigkeit der Gemeinde zu bewahren.

Allerdings kann sich die Gemeinde Senden mit ihrer Haushaltslage zufrieden schätzen. Regelmäßig führt der Städte- und Gemeindebund NRW, die Interessensvertretung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden, eine Haushaltsumfrage durch. Im Städte- und Gemeindebund NRW sind 359 der 396 Kommunen im Bundesland Nordrhein-Westfalen zusammengeschlossen. In diesen leben rd. 9,4 Mio. Menschen und damit mehr als die Hälfte der Gesamtbevölkerung von NRW.

So belegt die Haushaltsumfrage 2018 weiterhin finanzielle Schwierigkeiten der kommunalen Familie.

Von den oben genannten 359 Mitgliedskommunen werden 197 Kommunen bis Ende 2018 ihre Ausgleichsrücklage aufgebraucht haben. Bis 2020 war in dieser Umfrage davon auszugehen, dass 265 der 359 Mitgliedskommunen – das heißt fast 59 % - ihre Ausgleichsrücklage vollständig aufgebraucht haben (Quelle: Pressemitteilung des Städte- und Gemeindebundes NRW v. 22.03.2017).

Weitere Informationen zur Haushaltslage der Kommunen in NRW können auch auf der Internetseite des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG) aufgerufen werden.

Diese noch positive Haushaltslage der Gemeinde Senden zieht sich auch beim Schuldenstand weiter.

Schuldenstand

Die Gemeinde Senden ist schuldenfrei. So hat sie planmäßig im Februar 2012 die letzte eigene Kreditverbindlichkeit getilgt.

Von den 396 Kommunen und 30 Kreisen in Nordrhein-Westfalen waren lediglich 12 (!) (= 3%) zum 31.12.2016 schuldenfrei (Quelle: it.nrw, Pressemeldung vom 21.07.2017).

Dieser Umstand, auf den die Gemeinde stolz sein kann, eröffnet Handlungsspielräume. Darum gilt es, die Schuldenfreiheit möglichst beizubehalten, um sich die unabhängige Handlungsfähigkeit zu bewahren. Daher ist darauf zu achten, dass von der Politik und Verwaltung weiterhin vorausschauende und finanzierbare Haushalte aufgestellt werden, die Investitionen erst vorsehen, wenn sie gegenfinanziert sind und durch angesparte Rücklagen, d. h. aus Eigenmitteln, gestemmt werden können.

Bei weiteren Informationen zum aktuellen Haushaltsplan sowie den Haushaltsplänen vergangener Jahre, den Jahresabschlüssen und dem Beteiligungsbericht stehen Ihnen die nachfolgenden Reiter zur Verfügung.

Haushalt

Jahresabschluss

Beteiligungsbericht